Parteiengesetz und Achtung ⚖️

Die Partei „Die Planetarier“ scheint den Anforderungen des österreichischen Parteiengesetzes zu entsprechen. Die Partei hat eine klar definierte Satzung, die ihre Grundsätze, Ziele und Organisationsstruktur darlegt. Die wichtigsten Punkte, die die Konformität mit dem Parteiengesetz unterstützen, sind:

1. Transparenz und Organisation:
   • Die Partei hat eine Satzung, die die Struktur, die Mitgliedschaft, die Rechte und Pflichten sowie die Organe der Partei regelt​
   • Die Satzung ist öffentlich einsehbar und im Innenministerium hinterlegt​Satzung-der-Planetarier….
2. Finanzierung und Mittelverwendung:
   • Die Partei beschreibt klar die Quellen der Finanzierung (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Veranstaltungen) und verpflichtet sich zur transparenten Finanzgebarung​.
3. Demokratische Grundsätze:
   • Die Partei bekennt sich zur Republik Österreich, zur österreichischen Verfassung, zur Europäischen Union und zu den Vereinten Nationen.
   • Es wird Wert auf Chancengerechtigkeit, Eigenverantwortung und demokratische Entscheidungsprozesse gelegt​.
4. Grundsatzprogramm:
   • Die Partei hat ein Grundsatzprogramm, das regelmäßig aktualisiert wird und unter /grundsatzprogramm abrufbar ist​
5. Mitgliederrechte und -pflichten:
   • Es gibt klare Regelungen zur Mitgliedschaft, zu deren Erwerb und Beendigung sowie zu den Rechten und Pflichten der Mitglieder in der Satzung.
6. Rechenschaftspflicht:
   • Die Partei verpflichtet sich zur Rechenschaft gegenüber ihren Mitgliedern und zur regelmäßigen Abhaltung von Generalversammlungen​.

Zusammenfassend gibt es keine Hinweise darauf, dass die Planetarier gegen das Parteiengesetz verstoßen. Ihre Satzung und das Grundsatzprogramm sind detailliert und entsprechen den Anforderungen an Transparenz, demokratische Organisation und Rechenschaftspflicht.

Stand 31.12.2024 von unserer Seite. Gezeichnet für das Kernteam, i.V. Thomas Winterbacher